Anwendungsszenarien und Grenzen von Unschädlichkeitszeugnissen

DVW Kolloquium

13.02.2020, 17 Uhr
LGB, Heinrich-Mann-Allee 103, 14473 Potsdam, Haus 48, Raum 416 – Eingang über den Innenhof

Referent: Robert Krägenbring
Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Referent für Bodenmanagement

Anwendungsszenarien und Grenzen von Unschädlichkeitszeugnissen

Sind Grundstücke mit Rechten belastet, können Grundstücksteile nur mit Zustimmung der Rechteinhaber  ohne  die  Belastung  veräußert  werden.  Dazu  sind  teils  umfangreiche Recherchen erforderlich, bspw. weil der Berechtigte nicht ohne Weiteres ermittelbar ist, und manchmal kann die Zustimmung nicht eingeholt werden oder sie wird verweigert. Für bestimmte Fallkonstellationen bietet das Landesrecht einen Ausweg – das Unschädlichkeitszeugnis. Unter bestimmten Voraussetzungen ist damit die lastenfreie Veräußerung einer Teilfläche auch ohne die Zustimmung der Berechtigten möglich. Daneben bietet das BGB Ansatzpunkte, Grundstücksteile lastenfrei zu stellen – die Nichtbetroffenheit.
Der Vortrag nimmt eine Einordnung und Abgrenzung der Rechtsinstrumente vor und zeigt Möglichkeiten, aber auch Grenzen auf. Im Ländervergleich werden Unterschiede und Gemeinsamkeiten verdeutlicht sowie der Entscheidungsprozess zur Erteilung eines Unschädlichkeitszeugnisses dargestellt.

Erreichbarkeit:      Tram 91, 92, 93, 96, 98, 99, Haltestelle Kunersdorfer Straße

Nachsitzung: Gaststätte El Puerto (Mediterranes Restaurant mit spanischem Flair), Lange Brücke 6, 14467 Potsdam